Bundestagabstimmung zum Kriegseinsatz in Syrien

Bundestagabstimmung zum Kriegseinsatz in Syrien
(Via Bundestag)

Das Abstimmungsergebnis vom 04.12.2015: Bundeswehreinsatz gegen Terrororganisation IS (PDF). Damit hat der Bundestag auch entschieden, welche Partei ich wählen werde und das sogar mit 100%!!!

10 thoughts on “Bundestagabstimmung zum Kriegseinsatz in Syrien

  1. Das pdf zum kriegseinsatz habe ich gefunden. Das zu den waffenexporten nicht.

    Manuel Sarazzin. Tim Koenigs. Und eine Frau mit Doppelnamen. — drei Leute haben bei den Grünen für den Kriegseinsatz gestimmt. Sind die Grünen von allen guten Geistern verlassen? Warum schließen sie solche Leute nicht aus oder Partei aus?

    1. Kordula Schulz-Asche heißt sie. Hab nichmal nachgeguckt

        1. Ich vermute das mit dem so der Waffenexporte ist der Entschließungsantrag der Linken auch vom 4.12.? Da steht nur kein Erklärungstext um welchen Antrag es sich handelt.
          Wo sich die grünen geschlossen enthalten haben? !?!?! Wtf

          1. Das ist der Entschließungsantrag der Linken. Guck mal ab Seite 15. Das da der Erklärungstext nicht vollständig ist, wundert mich nicht.

    2. Ein Ausschluss würde die freie Stimmenabgabe doch arg einschränken. Dann hätten wir wahrscheinlich immer eine 100prozentige Mehrheit 🙂

      1. Ok das leuchtet ein. Trotzdem wünsche ich mir dann halt eine Partei die in ihrer Satzung schon festlegt, dass Kriegseinsätze prinzipiell ausgeschlossen sind. Dann würde sich das nur darauf beziehen und nicht auf die freie Meinungsäußerung sonst. Krieg, Pädophilie/Prostitution und Reichenförderung sind für mich so was von offensichtlich moralisch falsch dass ich über die Welt und die Parteien nur staunen kann.

        1. Wir haben zz keine Partei, die deinen Anforderungen genügen würde. 🙂 Kriegseinsätze kann man nicht prinzipiell ausschließen, denn dann könnte man auch sein Land nicht mehr verteidigen.
          Es reicht schon, wenn Waffen- und Munitionslieferungen gestoppt werden. Doch genau das passiert eben nicht, weil man den Krieg ja gar nicht vermeiden will. Im Endeffekt kämpfen wir gegen unsere eigene Waffen. Denn wir haben sie ja in Afghanistan zurück gelassen und wir versorgen über Saudi Arabien den IS mit Waffen. Das ist alles bekannt, wird eben in de nicht groß darüber berichtet.

          1. Ach ja stimmt das pazifistenproblem. Ich meinte eigentlich auch Kriegseinsätze im Außen. Genaue Formulierungen … aber Deutschland fühlt sich ja abgegriffen 😀 … von Syrien und nicht von Belgien … :D.

            Dann sry für meine falsche Formulierung. Ich wechsle sie aus gegen Waffenlieferungen. Da muss man wahrscheinlich auch noch viele wenns zu formulieren.

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